Linie 310

2016

Anfangs wurde die IG mit ettlichen bösen Sprüchen überzogen.

Die Meinung der Interessengemeinschaft und die Prognosen wurden mißachtet und als unwahr dargestellt. Die Mitglieder der IG hatten sich erdreistet zu sagen, daß der Bau der Linie 310 wesentlich teurer , die Bauzeit länger ausfallen und die Situation fast schon chaotisch werden würde. Das wurde bestritten. Und es wurde teurer, dauert länger und ist schlimmer.

 

Wie sich zeigt, werden beim Bau der 310 fast alle einzuhaltenden Gesetze und Vorschriften mit den Füßen getreten, man könnte auch sagen, daß diese vorsätzlich mißachtet werden.

Der Gipfel aller Eigenmächtigkeiten ist, daß das Planungsgebiet nach der Planfeststellung des RP eigenmächtig von Bogestra und Stadt ohne vorgeschriebenes Planfeststellungsverfahren eben mal erweitert wurde und der regierungspräsidiale planfestgestellte Plan nachträglich auch abgeändert umgesetzt wird. Hier bleibt immer noch die Frage offen, wer so etwas einfach aus dem Handgelenk bestimmt und durchsetzt.

Vergleichbar ist das so. als wenn ein normaler Bürger eine Baugenehmigung für ein Haus mit 2 Etagen besitzt und dann dieses mit 4 Etagen und einem zusätzlichen Anbau ohne gesonderte Genehmigung baut. Spätestens bei der Bauabnahme wird der Bürger darauf die ganze Macht der Verwaltung zu spüren bekommen - bei der 310 allerdings werden Gesetzesverstöße und Mißachtungen des Baurechts massiv “gedeckelt”, wie es nun scheint.

I

Mit welchen Mitteln und Lügen die Planfeststellung durchgeboxt wurde, beweist u.E. schon alleine die Niederschrift des Erörterungstermins im Lessing Gymnasium, auf der Herr Dr. Kratzsch eben mal ganz locker behauptete, daß seit 2000 positive Ratsbeschlüsse zum Bau der 310 vorliegen. Da bis dato der IG kein Ratsbeschluß nachgewiesen werden konnte, können sich unbedarfte Bürger des Verdachtes nicht erwehren, daß das ganze Verfahren nur auf einem Lügengebilde aufgebaut wurde.

Die IG ist der Ansicht, daß der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr nicht dazu berechtigt ist, millionenschwere und massive Eingriffe in die urbane Entwicklung der Stadt zu beschliessen. Nach dem Rechtsverständnis der IG könnte das nur der Stadtrat.

 

 

Und nun auch sowas, schlimmer als befürchtet

 

Hauptstr-Radfahrverbot

Hier könnte man locker sagen, daß es sich um einen hochsubventionierten Fußweg handelt, der einen, mit Fördermitteln angelegten, unsichtbaren Radweg integriert bekam und der nach Bochumer Gutdünken, Norm und Regel mal eben gemacht wurde. Und wenn Fördermittel, egal woher, wie z.B. aus der Europäischen Union, dem Bund oder Land kommen - Die Bochumer Devise - Geld nehmen , um Förderauflagen scheren .  Die Fahrradfeindlichkeit Bochums zeigt das linke Schild. Der Radfahrer darf hier nicht am Verkehr teilnehmen, geschweige denn links abbiegen. Und rechts ? Bei jedem Baum eine Knubbelzone ? Damit sich Radfahrer, Fußgänger und Rollatorfahrer persönlich körperlich kennenlernen ?  Und weil das ganze vom RP “planfestgestellt” wurde, bleibt nur die Frage ob dieser ebenfalls ein Feind der Radfahrer und Fußgänger ist, zum Wohle der teuren Straßenbahn ...

 

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Nachdem die ersten Schienen verlegt wurden sind die ganzen Sprüche und Versprecher in den Bürgerversammlungen, die von Bogestra und Stadt gemacht worden sind, tatsächlich Märchen für Arme gewesen.

 

Stand Januar 2014

 

Wolf-Dieter Varney

Unterstr. 36

44892 Bochum

 

Bezirksregierung Arnsberg

Herrn Regierungspräsident

Bollermann

Seibertzstr. 1

59821 Arnsberg                           Bochum, 13.01.2014

Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Herrn Felder und Herrn Taprogge

(Planfeststellungsbehörde). AZ.: 25.17-2.1-11.3/09

Sehr geehrter Herr Regierungspräsident,

der Bauabschnitt D der Linie 310 zwischen der Elster- und Stiftstraße ist abgeschlossen.

Wie aus der beigefügten Anlage 1 ersichtlich ist an der Haupt/Rampenstraße eine Haltestelle so eingerichtet wie hier bei dem Zeichen 297.

Wie Sie der Anlage 1 entnehmen können, darf man in der Pfeilmarkierung nicht halten. OLG Düsseldorf VRS 66.380.

Unter dem o. g. Aktenzeichen haben die Herren Felder und Taprogge eine Haltestelle planfestgestellt und baugenehmigt. Diese wurde zwischenzeitlich in Betrieb genommen (rechtswidrig). Andere Haltestellen wie Unterstraße, Hauptstraße, Unterstraße am Neggenborn sind planfestgestellt. Haltestelle Hauptstraße Am Leithenhaus ist in der Planausführung. Beschlussvorlage Anlage 5, 20132384.

Anlage 6, Seite 2, Abs. 2, geringfügige Planfeststellungsgenehmigung. Diese wurden der BZ vorgelegt. Die Änderung findet sie aber nicht unkritisch, damit keine neue Betroffenheit ausgelöst wird, was immer dass heißen mag.

Unter Anlage 6, 2.1.1.1 Radfahrwegführung. Die Planung wurde daraufhin überarbeitet und die Radfahrwegführung konnte optimiert werden. Diese Optimierung sagt aus, dass zwischen der S-Bahn und der Stiftstraße ca. 180 m, auf beiden Seiten verteilt, von der S-Bahn bis zur Hasselbrinkstraße, Radfahrwege angelegt wurden. Wie in dem Beschluss angegeben ist für den Radfahrstreifen kein Platz mehr vorhanden. Eine Umgehung für den Radfahrweg wurde zwar optimiert, aber dieses ist nicht durchzuführen. Der Radfahrweg endet an der Straße Am Leithenhaus, die Fahrradfahrer müssen dann im IV mit fahren. Danach schließt sich ein 100 m langer Tunnel an, einspurig mit einer durchgezogenen Linie, dass heißt, hier kann nicht überholt werden. Dann wird der Verkehr hinter dem Fahrradfahrer ca. 8 kmh schnell sein.

Ein Chaosstau auf der Bundesstraße ist hier vorprogrammiert.

Herr Felder und Taprogge haben dies ja planfestgestellt und die Baugenehmigung erteilt.

Zu den Radfahrwegen in der Anlage 15, vom 19.10.2011, wundert sich Hauptkommissar Roland Schwarz, dass bei einem Neubau kein Radfahrweg gebaut wird, obwohl es von Europa vorgeschrieben wurde. Zwei Monate später am 19.01.2012, in der Anlage 16 und 17, die Radfahrwegplanung findet die Zustimmung der Stadt Bochum und des Polizeipräsidenten Bochum. In der Planung konnten nicht alle Bereiche in der ERA 2010 dargestellt werden und entspricht nicht dem optimalen Stand.

In der Anlage 18 – 24 wird die Ausführungsplanung zeichnerisch dargestellt.

Anlage 22, Unterstraße: die Haltestelle darf nach 297 nicht angefahren werden.

Anlage 23. In der dargestellte Linksabbiegerspur, von der Haupt- in die Oberstraße, fährt die Straßenbahn rechts nach Bochum und geradeaus nach Witten und der IV biegt links in die Oberstraße ab.

Vor dem OVG Münster wurde am 19.04.2013 behauptet, dass die Linksabbiegerspur für die

Vorrangschaltung der Straßenbahn immer frei ist. Zu erwähnen ist hier nochmals, dass das Herr Felder und Taprogge waren, die das Land NRW vertreten haben.

Herr Schlimm vom Tiefbauamt der Stadt Bochum erklärte mir, man wollte eine Außnahmegenehmigung und Erlaubnis beantragen. Diese Erklärung müsste auch für die Nötigung bestand haben, dass heißt, wenn die Ampel grün ist und der nachfolgende Verkehr genötigt wird stehen zu bleiben. Eine derartige Außnahmegenehmigung ist unvorstellbar.

Realität ist das, was einige Leute daraus machen.

Ich fordere Sie hiermit zum sofortigen, behördlichen Einschreiten auf und das Sie gegen Herrn Felder und Taprogge dienstrechtlich vorgehen. Es sollte auch darauf geachtet werden, dass die Amtshaftungsversicherung bezahlt ist.

Für die Bearbeitung habe ich mir einen Termin bis zum 26.01.2014 gesetzt.

Mit freundlichen Grüssen                     Anlage: 24 Seiten

 

 

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Stand Juli 2013

Gegen die Nichtzulassung einer Revision wurde Klage  eingereicht.

Zwischenzeitlich fand der erste Prozeß vor dem Verwaltungsgericht Münster statt. Dieses erkannte das Planfeststellungsverfahren als rechtmäßig an und ließ keine Revision zu. Bedenklich ist hierbei daß das Gericht eine fehlerhafte Planfeststellung zwar erkannte, diese aber aus unserer Sicht nicht in der ganzen Tragweite würdigte. Zudem wurde die Planung vor Gericht verworfen und Punkte abgeändert. Dadurch, daß eine Änderung während des Prozesses vom Gericht hingenommen wurde, wird jeder Willkür Tür und Tor geöffnet. Insbesondere deshalb, weil man hätte auch gegen den abgeänderten Punkt im Vorfeld Beschwerde einlegen können. 

Stand September 2012

So nach und nach kommen auch die echten kosten ans Tageslicht. Eingeräumt wurde von der Bogestra, daß die Kosten 60.000.000 € betragen sollen. Diese Zahl ist bereits mindestens seit 2010 beim RP bekannt. Das verheerende daran ist, daß bei der Anhörung, trotz besseren Wissen, immer noch die 33 Mio. benannt , mithin alle Anwesenden belogen wurden.

Noch eklatanter ist der Kosten Nutzen Faktor von 1,67 , der bereits sehr oft von der Interessengemeinschaft moniert wurde und noch immer als Grundlage dient, eine nutzlose Straßenbahnverlegung zu rechtfertigen. Hier wurde und wird schöngerechnet und verheimlicht. Und unsere Vertreter im Rathaus lassen sich mit seichten Sprüchen abfertigen. Hinterfragt wird nicht wirklich ernsthaft. Hier können sich Mitstreiter der IG des Eindruckes nicht erwehren, daß die Ratsherrliche Unterstützung von der Bogestra belohnt wird. Und vielleicht erhoffen sich manche Ratsherren/ Damen ein Pöstchen im Aufsichtsrat oder Vorstand, indem sie sich nicht gegen eine solche unrentable Maßnahme stellen.

Auch wenn es viele, die nicht in Langendreer wohnen, nicht wirklich interessiert - da die Bochumer Stadtwerke die Straßenbahn mitfinanzieren, zahlen alle Bochumer mit ihrer Rechnung für solche Possen. Und da wundern sich viele, daß die Stromkosten steigen.

Und dann schweben noch die Abriß- und Sanierungskosten der alten Strecke im Raum. Vermutlich sollen nach der Strecken-Verlegung die nutzlos gewordenen Gleise so lange vor sich hingammeln, bis Gras über die Sache gewachsen ist, obwohl der Schotter dann als Sondermüll im Gelände liegen wird. Und diese Kosten sind ebenfalls nicht eingeplant, sozusagen vergessen.

 

Achtung Planfeststellungsverfahren

In Bochum - Langendreer möchten die Bogestra AG, ein paar Stadträte und ein paar Planer der Stadt Bochum die Straßenbahnlinie 310 in der Baroper Straße abreißen und zwei Straßen weiter die Linienführung auf die Unterstraße verlegen.

Solche Vorhaben Maßnahmen haben i.d.R. unvorhersehbare Folgeprobleme und diese wiederum sind in besonderem Maße erklärungsbedürftig.

Die Vorteile dabei aufzuzählen und den Bürgern nahe zu bringen ist relativ leicht, weil eine Straßenbahn eigentlich positiv ist. Der öffentliche Nahverkehr ist gerade im Ballungsraum des Ruhrgebietes eine grundlegende und wichtige Angelegenheit, um die Mobilität der hier lebenden und arbeitenden Menschen zu gewährleisten. Aber nicht alles was auf den ersten Blick wie ein Vorteil aussieht ist auch einer. Die besondere Situation in Langendreer mit bereits 13 Buslinien, der schon vorhandenen Straßenbahnlinien, der S-Bahn und Bahn ist so ziemlich das dichteste ÖPNV Netz in Bochum und Umgebung.

Die Nachteile sind demgegenüber schwer zu vermitteln, weil nur wenige Fachleute sowohl über die einschlägigen Gesetze noch über die technischen Voraussetzungen und über verkehrssichere Szenerien bescheid wissen.

Wie es aussieht wird hier in Langendreer einzig nach dem politischen Willen einiger Stadträte und nach dem Willen der Bogestra AG geplant, ohne Rücksicht auf kommende Probleme.

Hier erscheint uns, wird geplant nach dem Motto : Und nach uns die Sintflut

Besonders der frühere Oberbürgermeisterkandidat der CDU hat hierzu u.E. sein Fähnlein nach dem politischen Wind ausgerichtet. Vor der Kommunalwahl versprach er, sich  gegen die Straßenbahnverlegung auszusprechen und dagegen zu stimmen zum Wohle der Bürger. Aber davon ist nun nichts mehr zu hören.

Das die Grünen in Bochum die Straßenbahntrasse verlegen wollen ist hier verständlich, weil , wenn in der Unterstraße die Schienen einmal liegen und der Verkehr zusammengebrochen ist, kann man dann leichter eine weitere Fußgängerzone schaffen. Ob Betriebe dabei zugrunde gehen, die Einkaufsmöglichkeiten abwandern oder man nicht mehr zu seinem eigenen Grundstück fahren kann spielt dabei keine Rolle. Und wenn der angeblich mündige Bürger dem Wunsch der Grünen nicht gleich folgen will, wird massiv Werbearbeit (Überzeugungsarbeit) geleistet.

Mit vielen Sprüchen hatten Stadt und Bogestra schon versucht die Straßenbahn akzeptabel zu machen. Aber wie wollen diese einem Bürger und Hausbesitzer vermitteln, dass er z.B. seine Tiefgarage schon zu Beginn einer Baumaßnahme nicht mehr nutzen kann, wenn die Trasse verlegt wird ?

In den Untermenüs können sie sich selbst ein Bild machen von den Bedenken und Befürchtungen der Einwohner von Langendreer

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